FDP Dormagen wählt Wahlkreisbewerber für die Kommunalwahl und Vorstand

Am 18. Mai 2020 fand der diesjährige Stadtparteitag der FDP Dormagen in der Kulturhalle statt. Auf der Tagesordnung stand zum einen die Neuwahl des Vorstands und zum anderen die Wahl der Bewerberinnen und Bewerber in den Wahlkreisen für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Ihren Bürgermeisterkandidaten Karlheinz Meyer sowie die Kandidatinnen und Kandidaten für die Reserveliste mit den aktuellen Ratsherren Karlheinz Meyer, Gerd Sräga und Torsten Günzel an der Spitze hatten die Liberalen bereits im Januar gewählt. Die Wahlkreise konnten zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht besetzt werden, da diese noch einmal angepasst werden mussten. So begrüßte der Stadtverbandsvorsitzende Dirk Rosellen die Mitglieder in der Kulturhalle zu einem außergewöhnlichen Parteitag aufgrund der erforderlichen Abstands- und Hygienevorschriften.

 

Zum Vorsitzenden wiedergewählt wurde für die nächsten zwei Jahre Dirk Rosellen, ebenso wurden sein Stellvertreter Hans-Georg Döring, Schatzmeister Gunther Hälbich und Schriftführer Dr. Hugo Obermann in ihren Ämtern bestätigt. Neu in den Vorstand als stellvertretender Schatzmeister wurde Markus Fillinger gewählt. Beisitzer im Stadtverbandsvorstand sind Ingelore Camaiani, Torsten Günzel, Carina Hogrebe, Dominik Nalewaja und Szilvia Kovacs. Den Vorstand komplettieren die Vorsitzenden der Liberalen Senioren Monika Degen und der Jungen Liberalen Wayne Powils sowie der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion Karlheinz Meyer. Nach dem Dank für die einstimmige Wiederwahl wies der Vorsitzende Dirk Rosellen darauf hin, dass nun der Wahlkampf für die Kommunalwahl langsam in die Endphase eintrete. „Die Rahmenbedingungen haben wir uns sicherlich im letzten Jahr noch ganz anders vorgestellt, ich freue mich aber auch in der aktuellen Situation auf den Wahlkampf und ein tolles Ergebnis am 13. September 2020 für die Dormagener Liberalen.“, warf Dirk Rosellen einen Blick auf die nächsten Monate. So präsentierten im Anschluss Torsten Günzel und Hans-Georg Döring zusammen mit der Agentur Dickmann Art die Entwürfe für die Wahlplakate und Flyer sowie den aktuellen Stand bei der Erstellung des Wahlprogramms. Dieses werden die Liberalen in Kürze in neuer digitaler Form veröffentlichen.

 

Abgerundet wurde der Parteitag durch die Wahl der Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber für die Kommunalwahl. „Ich bin stolz, dass wir für alle Wahlkreise sehr gute Bewerberinnen und Bewerber präsentieren können.“, stellte Dirk Rosellen den Kandidatenvorschlag des bisherigen Vorstands vor, dem die Mitglieder uneingeschränkt folgten.

 

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten nominierte die FDP Dormagen für die Wahlkreise:

Rheinfeld I: Dirk Rosellen

Rheinfeld II / Mitte I: Theo Kamphausen

Mitte II: Szilvia Kovacs

Mitte III: Wayne Powils

Mitte IV: Ingelore Camaiani

Horrem I: Dominik Nalewaja

Horrem II: Alexandra Günzel

Horrem III: Herbert Scholz

Delhoven I: Hans-Georg Döring

Delhoven II / Hackenbroich I: Monika Degen

Hackenbroich II: Dr. Hugo Obermann

Hackenbroich III: Carina Hogrebe

Straberg: Silke Hälbich

Gohr: Benno Scharpenberg

Nievenheim I: Beate Brebeck

Nievenheim II: Michael Koch

Nievenheim III: Gunther Hälbich

Delrath: Wilfried Gassan

Stürzelberg I / St. Peter: Markus Fillinger

Stürzelberg II: Karlheinz Meyer

Zons I: Torsten Günzel

Zons II: Gerd Sräga

 

Dormagen, den 22.05.2020


FDP stellt Fragen zur Wiedereröffnung der Schulen

„Wir erhalten viele Anfragen besorgter Eltern und Schüler, ob die Sicherheit der Schüler in den Schulen gewährleistet ist“, so der schulpolitische Sprecher der FDP, Wayne Powils.

Hintergrund ist die teilweise Öffnung der Schulen ab dem 23.04.2020.

„Wir wollen wissen, wie die Hygiene- und Reinigungspläne an den Erfordernissen angepasst werden“ führt Wayne Powils weiter aus. „Wie viele Schüler werden in einem Klassenraum unterrichtet, wie wird der Abstand auch in den Pausen gewährleistet? Gibt es für besonders gefährdete Schüler mit Vorerkrankungen (z. B. Herz-Kreislauf Erkrankungen, Asthma) besondere Schutzmaßnahmen?“.

Der Bürgermeisterkandidat, Karlheinz Meyer, ergänzt: „Wichtig ist vor allem, wann für alle Schulen die entsprechenden Maßnahmen umgesetzt sind. Ziel muss sein, dass alles vorbereitet ist, wenn der Unterricht wieder losgeht. Das wichtigste ist die Gesundheit unserer Schüler und Schülerinnen und deren Angehörigen“


Deichstraße ist als Radschnellweg nicht geeignet

„Grundsätzlich begrüßen wir die Einrichtung von Radschnellwegen, aber nur an geeigneten Stellen“, sagt der Zonser Stadtrat Gerd Sräga und reagiert damit auf den Antrag der Grünen die Deichstraße in Zons in einen Radschnellweg umzuwidmen und begründet dies auch: „ An der Deichstraße gibt es keine vernünftige Beleuchtung. Zudem ist die Straße eine sehr wichtige Verbindungsstrasse zwischen Stürzelberg und Zons. Auch der landwirtschaftliche Verkehr und der Berufsverkehr nutzen die Deichstraße stark“.

„Hier ist die Unfallgefahr bei deutlich höheren Geschwindigkeiten durch Radfahrer schon fast fühlbar“, ergänzt der planungspolitische Sprecher und Stadtrat Torsten Günzel.

 

Der Bürgermeisterkandidat der FDP, Karlheinz Meyer, lehnt den Antrag der Grünen ebenfalls ab und fordert stattdessen die Deichstraße für den Verkehr komplett zu öffnen:

“Schon heute ist das Ordnungsamt nicht in der Lage, an Wochenenden und Feiertagen sicherzustellen, dass nur befugte Autofahrer die Straße benutzen. Denn viele beziehen sich auf die Freigabe für Anlieger. Deshalb wäre es aus meiner Sicht (insbesondere mit dem neuen Radweg an der Stürzelberger Str.) sinnvoller, die Straße komplett zu öffnen. Dass führt auch zu einer gerechteren Verteilung des Straßenverkehrs, denn schließlich erwartet uns auch noch ein neues Wohngebiet mit Kindergarten an der Schulstraße in Stürzelberg“, gibt Karlheinz Meyer zu bedenken.

 

Meyer, ebenfalls Mitglied des Erbentages, verweist auch auf die dortige Diskussion:

„Hier lautet der Konsens, dass, wenn schon viel Geld für eine Sanierung ausgegeben werden muss, die Straße so ertüchtigt werden sollte, dass der Deichkörper auch geschützt ist, wenn 2 Busse oder LKW oder landwirtschaftliche Fahrzeuge aneinander vorbeifahren müssen“. „Eine Flickschusterei sehe ich als reine Geldverschwendung“, führt der Fraktionsvorsitzende der FDP Karlheinz Meyer aus.


Deichstraße darf kein Radweg werden

„Die Deichstraße ist für die Zonser Bürger und die an der Deichstraße angesiedelten Gewerbetreibende sehr wichtig. Eine Umwandlung in einen Radweg geht damit zu Lasten der Bürger und Landwirte und läuft deren Interessen zuwider,“ so der Zonser Stadtrat, Gerd Sräga und lehnt das Ansinnen der Grünen, die Deichstraße in einen Radweg zu verwandeln, ab.

Er verweist auf die aufwendige Sanierung der Stürzelberger Straße. Dort wird für 2,1 Millionen Euro unter anderem der Radweg komplett saniert. Dieses Geld hätte man dann ja umsonst ausgegeben.

 

Der Bürgermeisterkandidat der FDP, Karlheinz Meyer, lehnt den Antrag der Grünen ebenfalls ab und fordert stattdessen die Deichstraße für den Verkehr komplett zu öffnen:

“Schon heute ist das Ordnungsamt nicht in der Lage, an Wochenenden und Feiertagen sicherzustellen, dass nur befugte Autofahrer die Straße benutzen. Denn viele beziehen sich auf die Freigabe für Anlieger. Deshalb wäre es aus meiner Sicht (insbesondere mit dem neuen Radweg an der Stürzelberger Str.) gerechter, die Straße komplett zu öffnen. Dass führt auch zu einer gerechteren Verteilung des Straßenverkehrs.“

 

Meyer, ebenfalls Mitglied des Erbentages, verweist auch auf die dortige Diskussion:

Hier lautet der Konsens, dass, wenn schon viel Geld für eine Sanierung ausgegeben werden muss, die Straße so ertüchtigt werden sollte, dass der Deichkörper auch geschützt ist, wenn 2 Busse oder LKW oder landwirtschaftliche Fahrzeuge aneinander vorbeifahren müssen.

 


Stellungnahme zur Petition des Bürgerinitiative "Der Wald bleibt"

Die FDP Fraktion begrüßt das Engagement der Bürger*innen für Ihre Überzeugung zu kämpfen, spricht sich in diesem Fall aber gegen die Petition aus.

Hierzu muss man die langfristige Ziele der FDP Fraktion in Dormagen verstehen:

  • Ansiedlung von Gewerbe zur Stärkung und Erhalt von Arbeitsplätzen; Gewerbesteuer, Erhalt der Infrastrukturen, Stärkung der Wirtschaft. Und zwar dort ansiedeln, wo bereits Gewerbeflächen bestehen.       
  • Erweiterung/Aufforstung und Neuanlage von zusammenhängenden Waldgebieten.
  • ausgewogenen Interessenausgleich von Wohnraum, Gewerbegebiete, Landwirtschaft und Natur- & Naherholung
  • Schutz von Freiräumen (großflächige Freiräume ohne Bebauung), keine neuen Gewerbegebiete "auf der grünen Wiese"

Um diese Ziele zu erreichen müssen verschiedene Interesse abgewogen werden. Generell müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, welche ermöglichen Waldflächen zu schützen und zu erweitern, ohne dabei die Anforderungen an Gewerbe, Wohnen, Infrastruktur, Einzelhandel und Landwirtschaft zu vernachlässigen.

 

Ein/e intakte Infrastruktur/Haushalt der Kommune ermöglicht – finanziell wie auch in der Akzeptanz der Bürger*innen – eine entsprechende Investition in die Aufforstung und Neuanlage von Wald. Bei der Auswahl von Flächen zur Bebauung/Ansiedlung von Gewerbe befinden sich häufig Flächen im Brennpunkt und werden intensiv diskutiert. Hier gilt es die Interessen der gesamten Stadt in Einklang zu bringen. Das Ziel der zusammenhängenden großen Waldflächen und großzügigen Freiflächen vor Augen gilt es dann auch, die Bebauung von bestimmten Flächen zu ermöglichen, sofern man nicht auf die Neuausweisung von Gewerbeflächen grundsätzlich verzichten möchte. Ob ausreichend Gewerbeflächen zur Verfügung stehen ist dabei grundsätzlich ein möglicher Streitpunkt.

 

Die besagte Fläche war entweder als Erweiterungsfläche für einen Friedhof vorgesehen oder liegt in unmittelbarer Nähe dazu und schließt sich direkt an ein existierendes Gewerbegebiet an. Eine Umnutzung zu Gewerbegebiet bietet sich aufgrund dieser Lage an.  Die Fläche muss natürlich ausgeglichen werden – dies bietet Möglichkeiten bestehende Waldgebiete zu vergrößern und dort dauerhaft nachhaltigen Wald zu schaffen.  

 

Wald zu "vernichten" um an anderer Stelle neuen Wald zu schaffen ist sicherlich nicht leicht nachvollziehbar und grundsätzlich eine Entscheidung, die sich auch die FDP Fraktion nicht zu leicht gemacht hat. Wir aber wollen Gewerbe ermöglichen und großflächigen Wald schaffen und gehen daher den Kompromiss ein, diese Fläche entsprechend für Gewerbe auszuweisen. Nur wenn wir konsequent verhindern, dass sich "auf der grünen Wiese" neue Gewerbegebiete ansiedeln, ist das langfristige Ziel großzügiger Grünflächen realisierbar. 

 

Der Argumentation als Nutzung im Sinne eines „Emissionsschutzwald“ können wir nicht folgen. Wir sind überzeugt, dass der Chempark ausreichend Sicherungen vorsieht und diese Waldflächen nicht dazu dienen (oder dienten), die Bevölkerung vor Gefahren, Lärm oder sonstigen Belästigungen zu schützen. 

 

Es ist nachvollziehbar, dass diese Diskussion mit großer Emotionalität geführt wird. Im Moment werden wir aufgrund der o.g. Haltung nachhaltig durch die Initiatoren der Petition z.B. via Email beschimpft. Insbesondere wird uns die Tötung "besonders geschützter Tierarten" sowie die Vernichtung wertvoller Naherholungsflächen vorgeworfen. Wir sind überzeugt, dass eine nachhaltige starke Wirtschaft in Dormagen uns langfristig ermöglicht, mehr Wald zu pflanzen, mehr Wald zu schützen, größere Flächen bereitzustellen und den Wohlstand der Stand Dormagen nachhaltig in den Schutz von Flora und Fauna zu investieren. Dazu gehen wir diesen Kompromiss ein. Zum Vorwurf der "Vernichtung" wertvoller Tierbestände verweisen wir auf die Planungsunterlagen, welche eine solche nicht erkennen lassen.


FDP wählt Karlheinz Meyer zum Bürgermeisterkandidaten

Die FDP Dormagen hat in Vorbereitung zur Kommunalwahl am 13. September 2020 im Hotel-Restaurant Höttche nun ihren Bürgermeisterkandidaten sowie die Kandidaten der Reserveliste gewählt. Die Liberalen sprachen sich dabei dafür aus, mit einem eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl anzutreten und wählten anschließend Karlheinz Meyer einstimmig zu ihrem Kandidaten, der vorab seine wesentlichen Ziele und Themen vorstellte. "Mit Karlheinz Meyer haben wir einen erfahrenen Kommunalpolitiker, der Dormagen sowie seine Einwohnerinnen und Einwohner genau kennt, gewinnen können. Nicht nur durch seine langjährige Erfahrung als Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion bringt er alle Voraussetzungen mit, die für dieses Amt erforderlich sind.", freut sich Dirk Rosellen, Stadtverbandsvorsitzender der FDP Dormagen, über die Wahl. Meyer wurde gleichzeitig auch zum Spitzenkandidaten der Liberalen für die Ratswahl gewählt und führt damit die Reserveliste der FDP an. Dort folgen auf Platz 2 und 3 Gerd Sräga und Torsten Günzel, die neben Meyer aktuell bereits die FDP im Dormagener Stadtrat vertreten.

 

Mit dem stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden Hans-Georg Döring, dem Vorsitzenden der Jungen Liberalen Wayne Powils und der Ansprechpartnerin der Dormagener Liberalen Senioren Monika Degen sowie dem Stadtverbandsvorsitzenden Dirk Rosellen haben die Liberalen die weiteren Kandidaten der Reserveliste auf den Plätzen 4 bis 7 mit großer Mehrheit benannt. Die weiteren Kandidaten sind: Dr. Hugo Obermann, Ingelore Camaiani, Carina Hogrebe, Gunther Hälbich, Szilvia Kovacs, Christiane Schwedesky, Dominik Nalewaja und Michael Koch.

 

"Die FDP in Dormagen ist ein starkes Team, was unsere Reserveliste eindrucksvoll widerspiegelt.", berichtet Hans-Georg Döring, stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender der Dormagener FDP, stolz. "Die Bewerberinnen und Bewerber in den einzelnen Wahlkreisen werden wir aufgrund der noch erforderlichen Anpassungen einiger Wahlkreise durch den Wahlausschuss der Stadt erst später während unseres ordentlichen Parteitags am 23. April 2020 wählen. Aber auch hier werden wir hervorragende Kandidaten präsentieren können.", ergänzt Dirk Rosellen. Insgesamt war beim Parteitag deutlich zu spüren, dass sich die Mitglieder der FDP auf die Kommunalwahl freuen, eine große Geschlossenheit herrscht und die FDP gut vorbereitet in das Wahljahr gestartet ist.


Liberaler Stammtisch am 30. Januar 2020 im Gohrer Landgasthaus

Am 30. Januar 2020 findet ab 19 Uhr der erste Stammtisch der FDP Dormagen in diesem Jahr im Gohrer Landgasthaus, Kirchplatz 7 statt. "Wir freuen uns wieder auf interessante Gespräche in gemütlicher Runde an diesem Abend. Die Themen ergeben sich erfahrungsgemäß von alleine, ob bundes-, landespolistische oder aktuelle Themen aus Dormagen. Neben unseren Mitgliedern ist natürlich jeder, der Interesse hat, mit uns ins Gepräch zu kommen, oder der uns einfach einmal kennenlernen möchte, herzlich eingeladen. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. Wer jedoch vorab noch weitere Informationen haben möchte, kann sich gerne an mich unter dirk_rosellen@gmx.de wenden.", lädt Dirk Rosellen, Stadtverbandsvorsitzender der FDP Dormagen alle herzlich ein, an diesem Abend vorbeizuschauen.

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